Hering: Breitband-Internet für 400 Gemeinden im Land - Großprojekt im Landkreis Kusel mit 616.000 Euro gefördert, 08.09.2009

08.09.2009

Für insgesamt 400 Gemeinden in Rheinland-Pfalz sind seit Beginn der Breitband-Initiative des Landes Breitbandprojekte auf den Weg gebracht worden. Wirtschaftsminister Hendrik Hering überreichte heute in Thallichtenberg vier Förderbescheide, mit der die Breitbanderschließung von mehr als 70 Gemeinden in den nächsten Monaten im Landkreis Kusel ermöglicht wird.

Insgesamt stehen für die Verbesserung der Breitbandverfügbarkeit 16 Millionen Euro aus öffentlichen Programmen zur Verfügung.

Im Landkreis Kusel hat das Land für den Ausbau, der bis 2011 erfolgen wird, rund 616.000 Euro an Förderbescheiden zugesagt. „Das Breitbanderschließungsprojekt Pfälzer Bergland im Landkreis Kusel ist in mehrfacher Hinsicht vorbildlich: durch eine umfassende Planung und Vorbereitung, durch die nachhaltige Einbindung aller Gemeinden sowie die gezielte und vorausschauende Vorgehensweise hat der Landkreis ein Projekt auf den Weg gebracht, das deutlichen Signalcharakter für viele andere Landkreise in Rheinland-Pfalz haben wird“, so Wirtschaftsminister Hering bei der Übergabe der Förderbescheide.

Das Projekt Breitband-Initiative des Landes habe eine hohe Resonanz bei den kommunalpolitischen Akteuren, so der Minister. „Durch die intensive Vorbereitungszeit für das Vorzeigeprojekt Breitband im Pfälzer Bergland werden den Bürgerinnen und Bürgern in mehr als 70 Ortsgemeinden demnächst flächendeckend Bandbreiten von teilweise bis zu 50 MBit/s im Download zur Verfügung stehen.“

Ebenso wie das Kuseler Projekt würdigte der Wirtschaftsminister auch den Zwischenstand bei der kommunalen Verlegung von Kabelschutzleerrohren in Rheinland-Pfalz, die derzeit durch Mittel aus dem Konjunkturprogramm II für eine bandbreitenstarke Erschließung ländlicher Gemeinden finanziell unterstützt wird.

„So schaffen wir wichtige infrastrukturelle Voraussetzungen für die zukünftige Versorgung mit schnellem Internet im ländlichen Raum“, so der Minister.

Um die flächendeckende Breitbanderschließung des Landes und den Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internets weiter voranzubringen, stehen im Rahmen des so genannten Leerrohrprogramms Fördermittel von sechs Millionen Euro sowie weitere Mittel für die Darlehensgewährung an die Gemeinden zur Verfügung.

Alle Anträge, die im Rahmen des Konjunkturpakets II keine Förderberücksichtigung gefunden haben, werden derzeit nicht abgelehnt. Das Land setzt sich massiv dafür ein, das laufende Förderprogramm im Rahmen der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) um die Möglichkeit der Leerrohrförderung zu erweitern.

 „Da wir erwarten, dass dies nicht mehr lange dauern wird, haben wir allen betroffenen Antragstellern angeboten, ihre für das Konjunkturpaket gestellten Anträge auch im Rahmen der GAK für eine Förderung zu prüfen und den Maßnahmenträgern den vorzeitigen Maßnahmebeginn auf Antrag ermöglicht“, so Hering.